Schlagwort: rückgewährschuldverhältnis

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Widerruf Verbraucherdarlehensvertrag – Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit von Feststellungsklagen in Widerrufsfällen

BGH, Urt. v. 21.02.2017 – Az.: XI ZR 467/15 – Quelle: Pressemitteilung Nr.: 020/2017 v. 21.02.2017

Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute darüber entschieden, ob eine Klage zulässig ist, mit der die Feststellung begehrt wird, dass ein Verbraucherdarlehensvertrag aufgrund des Widerrufs der auf seinen Abschluss gerichteten Willenserklärung des Verbrauchers rückabzuwickeln ist.

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Kombination eines Verbraucherdarlehensvertrags und einer der Darlehenstilgung dienenden Kapitallebensversicherung kein verbundenes Geschäft

BGH, Urteil v. 05.05.2015 – Az.: XI ZR 206/13 – Quelle: BGH Pressemitteilung v. 05.05.2015 Nr.: 078/2015

Sachverhalt / Verfahrensgang:

Die Klägerin begehrt von der beklagten Bank Rückabwicklung eines von ihr widerrufenen Darlehensvertrags unter Einbeziehung einer tilgungsersetzenden Kapitallebensversicherung.

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